IV im Fokus – Observationen von Versicherten und Renten bei psychischen Erkrankungen.
Jusletter liefert Ihnen aktuelle und fundierte Beiträge über die Entwicklungen im Sozialversicherungsrecht.
Derzeit ist die Invalidenversicherung mit zwei Themen im Fokus:
- Der Ständerat beschäftigte sich am 14. Dezember 2017 mit der Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Observation von Versicherten. Dazu soll der Allgemeine Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) revidiert werden.
Vgl. Thomas Gächter / Michael E. Meier, Observation – ein Rechtsinstitut unter Beobachtung, in: Jusletter 11. Dezember 2017
Zur Debatte im Ständerat: https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/amtliches-bulletin/amtliches-bulletin-die-verhandlungen?SubjectId=42072
- Mit den ebenfalls am 14. Dezember 2017 publizierten Urteilen 8C_841/2016, 8C_130/2017 vom 30. November 2017 läutete das Bundesgericht eine Änderung der Rechtsprechung für IV-Renten bei psychischen Leiden ein.
Vgl. Eva Slavik, Invalidenrentenanspruch bei depressiven Erkrankungen, in: Jusletter 4. September 2017
Zu den Urteilen des Bundesgerichts: Jurius, IV-Rente bei psychischen Leiden: Änderung der Rechtsprechung, in: Jusletter 18. Dezember 2017
Zu beiden Themen werden 2018 weitere Beiträge in Jusletter folgen, z.B. im Januar eine Besprechung der oben genannten Urteile von Prof. Thomas Gächter und Michael E. Meier.