Datenschutz82. Weblaw Datenschutz Newsletter
Liebe Leserinnen und Leser
Wir begrüssen Sie herzlich zur neuen Ausgabe des Datenschutz Rundmails. Neu erscheinen unsere Beiträge als Weblaw Datenschutz Newsletter direkt auf unserer Webseite – aktuell, übersichtlich und monatlich aktualisiert.
Wie bisher freuen wir uns über Ihre eigenen Beiträge, Hinweise oder Ihr Feedback an datenschutz@lists.weblaw.ch. Alle Einsendungen prüfen wir redaktionell und nehmen bei Bedarf mit Ihnen Kontakt auf.
Auf unserer Datenschutz-Themenseite finden Sie weiterhin das Archiv aller bisherigen Ausgaben, Podcasts zum Datenschutzrecht, Praxis-Tools sowie ausgewählte Lektüreempfehlungen. Wir freuen uns auf Ihre Reaktionen und wünschen eine aufschlussreiche Lektüre.
Sascha Lanz, Ursula Uttinger, Michal Cichocki, Franz Kummer, Jimmy Orucevic
Veranstaltungen
Wie lässt sich Künstliche Intelligenz (KI) in die juristische Arbeit integrieren? Ein HSLU-Fachkurs zeigt, wie KI und Chatbots das Recht transformieren und wie wir mit den rechtlichen Herausforderungen umgehen.
In Form eines SAS (Short Advanced Studies) vermittelt die HSLU die Grundlagen der ICT. Teilnehmende erhalten einen Überblick über Begriffe und Konzepte der Informations- und Kommunikationstechnologie. Die Weiterbildung richtet sich an Personen, die einen tieferen Einblick in die technischen Grundlagen des modernen Cyberspace erhalten wollen.
Wir bilden Expert:innen aus: Weiterbildung für Fachkräfte mit nachgewiesener Datenschutzgrundbildung, die ihre Expertise vertiefen möchten Start: 27. Februar 2026 (Dauer: ca. 5 Monate, 14 Kurstage , + 1 Tag Präsentationen) Winterthur, Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften
Jusletter und weitere Weblaw Editions
AMÉDÉO WERMELINGER, Rezension: Simon Henseler, Datenschutz beim Kreditsco-ring von Auskunfteien, in: Jusletter 3. November 2025
FABIAN TEICHMANN, UN-Konvention gegen Cyberkriminalität und universeller Menschenrechtsschutz, in: Jusletter 6. Oktober 2025
Behörden, Gerichte und Parlamente Schweiz
Neues Gesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen: Start der Vernehmlassung
Protokollierung bei der Bearbeitung von Personendaten durch den Bund: angepasste Regeln ab Dezember 2025
(EDÖB) Aktualisierte Fassung des Cookie Leitfadens
(EDÖB) Abschluss Vorabklärung Coop: Einsatz intelligenter Videoüberwachungskameras an Selbstbedienungskassen
(EDÖB) Der EDÖB veröffentlicht ein Merkblatt zu Patientenformularen für ärztliche und therapeutische Konsultationen
Europäischer Datenschutzbeauftragter
(EDPB) Opinion 28/2025 regarding the European Commission Draft Implementing Decision pursuant to Regulation (EU) 2016/679 on the adequate protection of personal data by Brazil
(EDPB/EC) Joint Guidelines on the Interplay between the Digital Markets Act and the General Data Protection Regulation
Behörden, Gerichte und Parlamente Europa und weltweit
(EU) European Commission: Commission preliminarily finds TikTok and Meta in breach of their transparency obligations under the Digital Services Act
(DE) VGH München Beschluss 5 ZB 23.1778: Bodycam-Einsatz
(DE) BGH Beschluss Az. VI ZR 258/24: EuGH-Vorlage zum Personenbezug dynamischer IP-Adressen und rechtsmissbräuchlichem Schadensersatzanspruch
(DE) LG München I Endurteil 33 O 635/25: Abstrakte Ängste vor einem Datenzugriff ausländischer Behörden begründen keinen datenschutzrechtlichen Schaden
(DE) AG Nürnberg Endurteil 22 C 1423/25: Wirksamkeit datenschutzrechtlicher Einwilligungen bei Kopplung an Vertragsbedingungen
(DE) Landgericht Bonn 13 O 156/24: DSGVO, Datenübertragung, USA, US Foreign Intelligence Surveillance Act
(DE) OLG Frankfurt 6. Zivilsenat Urteil Az: 6 U 53/24: Benutzernamen als personenbezogenes Datum
Varia
noyb: Strafanzeige gegen Clearview AI wegen angeblich illegaler globaler Biometrie-Datenbank
DSK, Orientierungshilfe zu datenschutzrechtlichen Besonderheiten generativer KI-Systeme mit RAG-Methode
BfDI startet neues Datenbarometer – mehr Evidenz für wirksamen Datenschutz