Per§onalia

Bundesgericht: Wahlvorschlag Bundesrichter Ulrich Meyer und Bundesrichterin Martha Niquille für Präsidium / Vizepräsidium ab 1. Januar 2019 und Wahl Leitungsorgane

Das Bundesgericht schlägt der Bundesversammlung Herrn Bundesrichter Ulrich Meyer zur Wiederwahl als Bundesgerichtspräsidenten und Frau Bundesrichterin Martha Niquille zur Wiederwahl als Vizepräsidentin vor. Als drittes Mitglied der Verwaltungskommission hat das Gesamtgericht Herrn Bundesrichter Yves Donzallaz bestätigt. In zwei der sieben Abteilungen des Bundesgerichts kommt es auf Anfang 2019 zu einem Wechsel des Präsidiums.

In der Dezembersession wird die Bundesversammlung auf Vorschlag des Bundesgerichts das Präsidium und das Vizepräsidium des Bundesgerichts für die Amtsperiode 2019 bis 2020 wählen. Die Vollversammlung der ordentlichen Bundesrichterinnen und Bundesrichter (Gesamtgericht) hat am 15. Oktober 2018 beschlossen, den amtierenden Bundesgerichtspräsidenten, Herrn Bundesrichter Ulrich Meyer, und die amtierende Vizepräsidentin, Frau Bundesrichterin Martha Niquille, für eine weitere Amtsperiode vorzuschlagen. Sie nehmen von Gesetzes wegen auch Einsitz in der Verwaltungskommission des Bundesgerichts. Als drittes Mitglied der Verwaltungskommission hat das Gesamtgericht am Montag Herrn Bundesrichter Yves Donzallaz bestätigt.

Auf Anfang 2019 kommt es in zwei der sieben Abteilungen des Bundesgerichts zu einem Wechsel des Präsidiums. Herr Bundesrichter Thomas Merkli gibt Ende 2018 das Amt als Abteilungspräsident der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung ab. Als seinen Nachfolger hat das Gesamtgericht Herrn Bundesrichter François Chaix gewählt. Herr Bundesrichter Nicolas von Werdt tritt auf Ende 2018 als Abteilungspräsident der Zweiten zivilrechtlichen Abteilung zurück. Als seinen Nachfolger hat das Gesamtgericht Herrn Bundesrichter Christian Herrmann gewählt. Die Präsidien der übrigen fünf Abteilungen bleiben unverändert (Zweite öffentlich-rechtliche Abteilung: Bundesrichter Hans Georg Seiler, Erste zivilrechtliche Abteilung: Bundesrichterin Christina Kiss, Strafrechtliche Abteilung: Bundesrichter Christian Denys, Erste sozialrechtliche Abteilung: Bundesrichter Marcel Maillard, Zweite sozialrechtliche Abteilung: Bundesrichterin Brigitte Pfiffner).

Weiter hat das Bundesgericht als Mitglieder seiner Rekurskommission für die Amtsperiode 2019 bis 2020 Herrn Bundesrichter Luca Marazzi (Vorsitz) und Frau Bundesrichterin Alexia Heine bestätigt und Frau Bundesrichterin Florence Aubry Girardin neu gewählt.

Der am 26. September 2018 von der Bundesversammlung neu gewählte Bundesrichter Giuseppe Muschietti wird der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung zugeteilt.