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«Justice - Justiz - Giustizia» – Kaltgestellte Behördenmitglieder und parteiabhängige Bundesrichter.

Bern, 5. Juni 2015 – Bundesrichter Martin Schubarth, der Berner Gemeinderat Kurt Wasserfallen, der Stadtrat von La Chaux-de-Fonds, Jean-Charles Legrix, der Badener Stadtamman Geri Müller sowie der Zuger Kantonsrichter Michael Beglinger haben eines gemeinsam: sie wurden durch ihre Kollegen in ihrem Amt «kaltgestellt». Das Phänomen zwischen Wiederwahl und Abberufung von Behördenmitgliedern bzw. Bundesrichtern hat in den letzten Jahren unerwartet Aktualität erlangt. Niccolò Raselli, Bundesrichter von 1995–2012, geht diesen Vorwürfen nach. Er sagt, grundsätzlich sei es an der Zeit, solche «Kaltstellungen» bzw. das Abberufungsverfahren auf Bundesebene neu zu regeln.
 
Niccolò Raselli, Kaltstellung durch Kollegen als faktische Abberufung, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2015/2
 
Weshalb wird die Wahl eines Bundesrichters parteiabhängig vorgenommen? Und inwiefern spielen dabei die Parteisteuern eine Rolle? Daniela Wüthrich setzt sich mit dem gängigen Wahlsystem des Bundesgerichts auseinander. Ernüchtert zieht die Autorin das Fazit, dass durch die Machtstellung der Parteien und ihre Angst, Macht abzugeben, keine allzu grosse Hoffnung auf Veränderung bestehe.
 
Daniela Wüthrich, Bedeutung der Parteizugehörigkeit bei den Bundesrichterwahlen, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2015/2
 
Weitere spannende Beiträge rund um das Thema Justiz finden sich in «Justice - Justiz - Giustizia» 2015/2.