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Jusletter – Ein Jahr neue Schmerzrechtsprechung.

Das Bundesgericht hat im wichtigen Leitentscheid vom 3. Juni 2015 seine bisherige Rechtsprechung zur invalidisierenden Wirkung von somatoformen Schmerzstörungen und vergleichbaren psychosomatischen Leiden in zentralen Punkten geändert (siehe dazu Thomas Gächter / Michael E. Meier, Schmerzrechtsprechung 2.0, in: Jusletter 29. Juni 2015). Nun, ein Jahr nach Erscheinung der Besprechung dieser Praxisänderung, sagt Michael E. Meier, wiss. Assistent am Lehrstuhl für Staats-, Verwaltungs- und Sozialversicherungsrecht an der Universität Zürich, dazu: «Unter der früheren Praxis erfolgte Rentenablehnungen erscheinen aus der heutigen Perspektive nicht ohne weiteres als rechtswidrig, sachfremd oder schlechterdings nicht vertretbar. Für die Versicherten besteht damit nur die Möglichkeit, über einen ordentlichen Revisions- oder Neuanmeldungsgrund eine Neuprüfung anhand der geänderten Schmerzpraxis zu erreichen.»
 
Michael E. Meier, Ein Jahr neue Schmerzrechtsprechung, in: Jusletter 11. Juli 2016
 
Weitere spannende Beiträge finden Sie in unserer aktuellsten Jusletter Ausgabe vom 11. Juli 2016.