Im Zuge der Gesamterneuerungswahlen des Bundesgerichts wurde zudem Margit Moser-Szeless (SVP) als ordentliche Richterin gewählt. Derzeit ist sie Gerichtsschreiberin und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesgericht. Sie ersetzt Yves Kernen, der sich nach insgesamt 13-jähriger Karriere am höchsten Gericht nicht zur Wiederwahl gestellt hat.
Im Weiteren hat die Bundesversammlung Beat Hirt (FDP), Anwalt und Präsident I des Militärgerichts 6, als Ersatzrichter des Militärkassationsgerichts gewählt. Er löst den per Jahresende zurücktretenden Hans Munz ab.
Kolly wurde mit 193 von 197 gültigen Stimmen wiedergewählt, Meyer mit 200 von 205 gültigen Stimmen. Moser-Szeless erhielt ebenfalls 200 von 205 gültigen Stimmen, Hirt sämtliche 208 gültigen Stimmen.
Das Bundesgericht hatte seinen Präsidenten und den Vizepräsidenten Mitte Oktober zur Wiederwahl vorgeschlagen. Die Gerichtskommission des Parlaments schloss sich dem Vorschlag Ende November 2014 an. Alle Wahlvorschläge der Kommission waren von den Fraktionen unterstützt worden.
Quelle: SDA
Abteilung Finanzpolitik, Finanzausgleich, Finanzstatistik der Eidg. Finanzverwaltung EFV unter neuer Leitung
Peter Schwendener (1960) ist seit 2005 Leiter der Finanzverwaltung des Kantons Basel-Stadt. Zwischen 1994 und 2005 war er als Vorsteher des Statistischen Amtes in Basel-Stadt tätig. Vorher arbeitete er im Rahmen verschiedener wissenschaftlicher Assistenztätigkeiten an der Universität Bern und als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei einem Konjunkturforschungsinstitut. Schwendener studierte an der Universität Basel sowie der London School of Economics und promovierte 1990 als Dr.rer.pol.
Aufgrund seiner langjährigen Erfahrungen und seiner ausgewiesenen Führungsqualitäten erfüllt Schwendener die Anforderungen an die anspruchsvolle Position als Vizedirektor in der Eidg. Finanzverwaltung. Seine Wahl erfolgte durch Serge Gaillard, Direktor der Eidg. Finanzverwaltung EFV, mit Zustimmung durch den Generalsekretär des Eidg. Finanzdepartementes, Jörg Gasser.
Quelle: Medienmitteilung des EFD vom 19. Dezember 2014