Digitalisierung der Gerichte des Kantons Basel-Landschaft
Personalia 11.12.2024

Digitalisierung der Gerichte des Kantons Basel-Landschaft


Bereits im Jahr 2022 startete mit Blick auf die mit Justitia 4.0 bevorstehenden Herausforderungen das Projekt «Digitale Transformation der Gerichte» (DTG). Von Anfang an war klar, dass es sich nicht nur um ein technisches Vorhaben handelt, sondern ein umfassender Change-Prozess notwendig ist, der alle Gerichte des Kantons Basel-Landschaft einschliesst. Entsprechend breit wurden die insgesamt neun Teilprojekte angelegt, welche nebst den IT-Aspekten auch Organisationsentwicklung, Kommunikation und die Erarbeitung von Rechtsgrundlagen umfassen. Die Projektleitung hat entschieden, auch nach den bei Justitia 4.0 eingetretenen Verzögerungen die Arbeiten voranzutreiben, soweit dies im kantonalen Rahmen möglich ist. Dies betrifft namentlich Massnahmen der Organisationsentwicklung. Die Anpassung der Rechtsgrundlagen, um v.a. im Bereich des Verwaltungsrechts die Vorinstanzen zur Führung bzw. Übermittlung digitaler Akten verpflichten zu können, sollen bereits im ersten Quartal 2025 in die parlamentarische Beratung gehen. Ebenfalls bereits im kommenden Jahr sollen die Arbeitsplätze der Gerichte standardmässig mit neuen 38-Zoll-Cuvedmonitoren ausgestattet werden, welche das Arbeiten mit digitalen Akten erleichtern bzw. erst ermöglichen. Der Beschaffungsentscheid stützt sich auf eine im Sommer 2024 durchgeführte Testphase mit verschiedenen Monitorlösungen, an der sich fast 90% der Mitarbeitenden beteiligt haben. Ferner hat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement hat dem Kanton Basel-Landschaft im Juni bzw. November 2024 die Nutzung der Plattform Justitia.Swiss im Pilotbetrieb zur Übermittlung von elektronischen Dokumenten bewilligt. Im Rahmen des Piloten soll die Plattform ab anfangs 2025 in ausgewählten Verfahren am Zwangsmassnahmengericht und an den Zivilkreisgerichten getestet werden. Zu den Risikofaktoren im aktuellen Projektverlauf zählen u.a. die auch andere Kantone betreffenden Unsicherheiten zum Zeitpunkt der Bereitstellung einer auf die neuen Anforderungen zugeschnittenen Tribuna-Version.

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